Schützen Sie Ihre Marke in ganz Europa.

Die offizielle EUIPO-Gebühr für die Anmeldung einer EU-Marke (EUTM) beträgt 850 € für eine Nizza-Klasse, plus 50 € für eine zweite Klasse und 150 € für jede weitere Klasse ab der dritten. Diese Gebühr wird direkt an das EUIPO gezahlt, unabhängig von einer Servicegebühr, die eine Anmeldeplattform berechnet.

Laut EUIPO kann eine unkomplizierte Anmeldung ohne Beanstandungen oder Widersprüche in etwa 4–5 Monaten eingetragen werden: rund ein Monat für die formelle und materielle Prüfung, danach die Veröffentlichung, die eine dreimonatige Frist eröffnet, in der Dritte gegen die Anmeldung Widerspruch einlegen können. Ein Widerspruch oder ein während der Prüfung festgestelltes Problem verlängert diese Frist.

Eine EU-Marke (EUTM) schützt ein Zeichen — ein Wort, ein Logo oder ein anderes unterscheidungskräftiges Zeichen — in allen 27 EU-Mitgliedstaaten mit einer einzigen Eintragung und einem einzigen Satz von Nizza-Klassen für die erfassten Waren oder Dienstleistungen. Der Schutz erstreckt sich nicht auf Länder außerhalb der EU.

Ja. Spanien ist einer der 27 EU-Mitgliedstaaten, sodass eine eingetragene EU-Marke automatisch auch Spanien abdeckt, zusammen mit allen anderen EU-Ländern, im Rahmen derselben Anmeldung.

Ja, wenn Sie im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wohnhaft oder niedergelassen sind: In diesem Fall verlangt das EU-Markenrecht keine berufsmäßige Vertretung, und Sie können die Anmeldung direkt als Anmelder einreichen. Anmelder mit Wohnsitz außerhalb des EWR müssen in der Regel einen professionellen Vertreter beim EUIPO benennen.

Die Nizza-Klassifikation ist das internationale System, das das EUIPO zur Einordnung der von einer Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen verwendet — insgesamt 45 Klassen (1–34 für Waren, 35–45 für Dienstleistungen). Welche Klassen Sie benötigen, hängt davon ab, was Ihre Marke tatsächlich verkauft oder anbietet; eine präzise Auswahl wirkt sich sowohl auf die Gebühr als auch darauf aus, wie gut die Eintragung Ihr Unternehmen schützt.

Das EUIPO prüft zunächst, ob die Anmeldung die formellen Anforderungen erfüllt, und untersucht sie dann auf absolute Eintragungshindernisse (zum Beispiel, wenn das Zeichen zu allgemein oder beschreibend ist). Besteht sie diese Prüfung, wird die Anmeldung veröffentlicht und die dreimonatige Widerspruchsfrist beginnt. Wird kein Widerspruch eingelegt — oder ein Widerspruch zugunsten des Anmelders entschieden —, wird die Marke eingetragen.

Ein Dritter, der der Ansicht ist, dass Ihre Anmeldung mit einem älteren Recht kollidiert, kann innerhalb der dreimonatigen Widerspruchsfrist nach Veröffentlichung förmlich Widerspruch beim EUIPO einlegen. Das EUIPO führt dann ein Widerspruchsverfahren durch, in dem beide Seiten Argumente und Beweise vorlegen können; die Anmeldung ruht bis zur Entscheidung, und das Ergebnis kann von der unveränderten Fortsetzung bis zur Zurückweisung für einige oder alle Waren und Dienstleistungen reichen.

Eine eingetragene EU-Marke gilt 10 Jahre ab dem Anmeldetag und kann durch Zahlung der jeweiligen Verlängerungsgebühr unbegrenzt um weitere 10-Jahres-Zeiträume verlängert werden.

Eine EU-Marke (EUTM) deckt alle 27 EU-Mitgliedstaaten mit einer einzigen Anmeldung und einer einzigen Gebühr ab, was in der Regel kosteneffizienter ist, sobald Sie in mehr als einem oder zwei EU-Ländern tätig sind oder tätig werden wollen. Eine nationale Marke deckt nur ein Land ab, was für ein wirklich lokales Geschäft oder geringere Anfangskosten sinnvoll sein kann.

Sie können direkt in der öffentlichen Datenbank des EUIPO (eSearch) suchen oder ein kostenloses Tool wie den Markencheck von EasyBrandly nutzen, der bestehende EU-Marken durchsucht und mögliche Konflikte erkennt, bevor Sie eine Anmeldung einreichen.

Ja. Eine EU-Markenanmeldung kann als Wortmarke (der Text Ihres Markennamens, geschützt unabhängig von Schriftart oder Gestaltung) oder als Bildmarke (ein Logo oder eine stilisierte Gestaltung) eingereicht werden. Manche Anmelder melden beides an, da jede Form einen anderen Aspekt der Marke schützt.